Anlässlich einer Veranstaltung des Freundeskreis Paderborn / Przemysel e.V. im Rathaus Paderborn, traf ich gestern auf den polnischen Generalkonsul Jan Sobczak, der einen Vortrag zum Thema: „Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland!“ hielt.
Dialog und Austausch in Brüssel
Anfang Februar reiste ich mit meinen Kollegen der CDU-CSU-Fraktion aus dem EU-Ausschuss zu Gesprächen nach Brüssel. Auftakt war ein Gespräch mit Vizepräsident Valdis Dombrovskis zum Thema stabiler Euro, EFSI und die Strukturreform des Binnenmarktes. Unter anderem trafen wir Günther Oettinger sowie den Direktor der EDA (Europäische Verteidigungsagentur), Jorge Domeqc. Interessant war auch das Gespräch mit Sabine Weyand (stellv. Generaldirektorin und BREXIT- Beauftragte der Kommission).
Die gemeinsamen Treffen zeigten mir, wie wichtig der persönliche Austausch zu europäischen Themen vor Ort in Brüssel ist.
Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017
Anlässlich der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 traf ich im Vorfeld bei der Fraktionssitzung der CDU/CSU am 11.02.2017 auf meine Kollegen Christian Haase, Carsten Linnemann und Tim Ostermann. Mit dem Comedian Hape Kerkeling unterhielt ich mich gemeinsam mit meiner Frau Erika angeregt über die Erlebnisse beim Pilgern über den „Jakobsweg“. Am 12. Februar besuchten wir die Ökumenische Morgenandacht in der St. Hedwigs Kathedrale. Beim 1. Wahlgang der 16. Bundesversammlung wählten die Mitglieder des Deutschen Bundestages und ihre Gäste Frank-Walter Steinmeier im Plenum zum 12. Bundespräsidenten Deutschlands.
Mit Virtual Reality zukünftig die Kundenberatung durchführen
Mit Virtual Reality möchte die Sparkasse zukünftig virtuell ihre Kundenberatung durchführen. Beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes gestern in Berlin, erläuterte mir Olaf Saage, Vorstandsstab der Sparkasse Paderborn-Detmold diese Neuheit im Bankengeschäft.
Ralph Brinkhaus führt die CDU Ostwestfalen-Lippe in den Bundestagswahlkampf 2017
Bei unserem Bezirksparteitag in Schloß Holte-Stukenbrock hat die CDU OWL ihre Liste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt.
Der aus Rheda-Wiedenbrück stammende Bundestagsabgeordneter Ralph Brinkhaus ist auf Platz Nummer 1 gewählt.
Auf die weiteren Plätze der OWL-Liste wählte der Bezirksparteitag: Platz 2: Dr. Tim Ostermann (Herford), Platz 3: Kerstin Vieregge (Extertal), Platz 4: Michael Weber (Bielefeld), Platz 5: Dr. Oliver Vogt (Espelkamp), Platz 6: Heinrich Zertik (Schieder-Schwalenberg), Platz 7: Karl-Heinz Wange (Paderborn), Platz 8: Hans-Martin Schuster (Bünde).
Die Kandidaten aus Paderborn und Höxter, Dr. Carsten Linnemann und Christian Haase, verzichteten auf eine Absicherung über die Liste-NRW.
In den nächsten acht spannenden Monaten bis zur Bundestagswahl kämpfen wir um jede Stimme. Wir wollen wieder stärkste Kraft werden, damit Angela Merkel ihre erfolgreiche Arbeit als Bundeskanzlerin fortsetzen kann.
Denn da, wo die CDU regiert, geht es den Menschen besser.
Stellungnahme von Karl-Heinz Wange zur Windkraft-Situation in Borchen
„Wer sich gründlich informiert, die Fakten kennt und sie auch richtig einordnen kann statt blindwütig Polemik zu verbreiten, ist klar im Vorteil“. Mit diesem scharfen Vorwurf kontert der Paderborner CDU-Kreisvorsitzende Karl-Heinz Wange die Attacke des Borchener SPD-Fraktionschefs Herbert Berger auf CDU-Landrat Manfred Müller. Mit den gebetsmühlenartig wiederholten Behauptungen der Sozialdemokraten, Müller stehe nicht etwa an der Seite der Borchener Bürger, sondern er vertrete stattdessen „leidenschaftlich die Interessen von Windkraft-Investoren“ in der Gemeinde Borchen mit der Genehmigung der Anlagen kurz vor dem Jahreswechsel, sage die SPD bewusst die Unwahrheit, lenke von eigenen Fehlern und Versäumnissen auch des Bürgermeisters ab und verkenne die Rechtslage.
„Wenn Berger seine Gemeinde als Spielball der Justiz sieht, sollte er sich doch lieber bei seiner rot-grünen Landesregierung um Aufklärung bemühen, statt Nebelkerzen in die falsche Richtung zu schießen“, sieht Wange die Borchener SPD schon im Wahlkampfmodus, aber fernab der Realität. Warum, so Wange, stehe die SPD-geführte Landesregierung denn diesmal nicht an der Seite des Kreises wie im bekannten Kükenverfahren? Auch dem Borchener Bürgermeister sei es unbenommen gewesen, durch eine Kostenübernahmeerklärung den Kreis einzubinden und damit die Allgemeinheit von drohenden Schadensersatzansprüchen freizustellen.
„Man muss also erst mal die Fakten genau sortieren, bevor man Bürger aufhetzt gegen den Landrat und Zwietracht säet in der Kommune, nur um sich politisch vermeintlich besser zu positionieren“, rät CDU-Kreisvorsitzender Karl-Heinz Wange den Lokalpolitikern der SPD. „Ein Flächennutzungsplan hat niemals einen Ewigkeitsstatus, er muss wechselnden Gegebenheiten angepasst werden, so wie es andere Kommunen getan haben. Borchen hat aus den Beispielen von Büren und Bad Wünnenberg leider nichts gelernt.“
Im Übrigen, so Wange weiter, habe die CDU durchaus großes Verständnis für den Bürgerprotest gegen die Windkraft-Vorrangregelung auf Bundesebene, die fehlende Abstandsregelung auf Landesebene sowie die nicht belastbaren Flächennutzungspläne und werde hierzu auch in den Wahlprogrammen dazu deutliche Worte sagen und Forderungen stellen. Wange: „Ich bleibe aber dabei. Wer, wie jetzt die Borchener SPD, den Landrat einseitig zum Prügelknaben für alle diese eigenen Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit macht, übt falsche Solidarität mit dem offensichtlich überforderten Bürgermeister.“
In der Ausgabe vom 7.01.2017 haben sowohl das Westfalen-Blatt sowie auch die Neue Westfälische hierüber berichtet. Die Artikel können Sie hier nachlesen:
Westfalen-Blatt vom 7.01.2017 „CDU wirft SPD Polemik vor“
Neue Westfälische vom 7.01.2017 „Wange verteidigt Müller gegen SPD-Attacken“
Frohe Weihnachten und alles erdenklich Gute für das Jahr 2017
Karl-Heinz Wange sprach kurz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
Kurz sprach Karl-Heinz Wange am 14.12.2016 mit der Bundeskanzlerin am Rande des EU-Ausschusses, als Kanzlerin Angela Merkel für die Bundesregierung mündlich über den Europäischen Rat unterrichtete.
Karl-Heinz Wange trifft Friedhelm Ost
Karl-Heinz Wange und Friedhelm Ost, Staatssekretär a.D., trafen sich bei einer Veranstaltung der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin.
EU-Mitgliedsstaaten sollen auf Haushaltsrückflüsse verzichten
Ungeachtet der neuen Probleme, die der Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi innerhalb der EU verursachen dürfte, geht die Arbeit innerhalb der Gremien zwischen EU und Bundestag weiter. So trafen der ehemalige italienische Staatspräsident Mario Monti und Prof. Clemens Fuest (Leiter des IFO Instituts München und Nachfolger von Hans-Werner Sinn) und der Europa-Ausschuss im Bundestag zusammen, um darüber zu beraten, wie die EU transparenter, einfacher, fairer und demokratisch kontrollierbar finanziert werden kann. Monti ist Vorsitzender der 2014 eingerichteten Hochrangigen Gruppe Eigenmittel und Fuest vom EU-Rat berufenes Mitglied dieser Gruppe. Ihr gehören jeweils drei Mitglieder des EU-Parlaments, des EU-Rats und der EU-Kommission an.
Monti und Fuest, so fasste EU-Ausschussmitglied Karl-Heinz Wange zusammen, hätten während der Sitzung ausdrücklich betont, dass eine Reform der EU-Eigenmittel nur nach dem Einstimmigkeitsprinzip stattfinden könne. Wange: „Es müssen daher Überlegungen angestellt werden, wie eine vernünftige und für alle Mitgliedstaaten vertretbare Reform der EU-Eigenmittel aussehen könnte.“ Die Gruppe werde ihre Empfehlungen noch vor Ende des Jahres 2016 vorlegen. Die Kommission werde dann bewerten ob neue Gesetzesinitiativen zur Abänderung des Systems der Eigenmittel, angemessen seien. Wie Prof. Clemens Fuest betonte, sei es dabei unerlässlich, dass die EU-Mitgliedsstaaten vom Prinzip der Rückflüsse aus dem EU-Haushalt gemäß ihrer abgeführten Beiträge abweichen.
Liebe Interessenten,